Die Abwahl von Miriam Block als Fachsprecherin im Frühjahr vergangenen Jahres erfolgte nicht, wie oft berichtet wurde, aufgrund persönlicher Überzeugungen oder Gewissensfragen. Grundlage war der wiederholte Verstoß gegen gemeinsame Absprachen und geteilte Regeln der Kommunikation innerhalb der Fraktion.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander D. • 08.06.2024
Antwort von Rosa Domm Bündnis 90/Die Grünen • 20.06.2024
Frage von Henner B. • 08.06.2024
![Marie-Agnes Strack-Zimmermann Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/maszfraktionsebenedbt.jpg?itok=w7Xi3wfq)
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 14.06.2024
Es empfiehlt sich immer, verschiedene Quellen nebeneinander zu legen
Frage von Farid Z. • 08.06.2024
![Hakan Demir Hakan Demir](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/2021-07-28%2016.44.10.jpg?itok=K1KgeNWb)
Antwort von Hakan Demir SPD • 14.06.2024
Wohngeld ist eine Leistung nach SGB I. Der Erhalt von Wohngeld ist zwar nicht explizit im Aufenthaltsgesetz in der Liste der unschädlichen öffentlichen Mittel aufgeführt. Es gibt aber Rechtsprechung dazu, dass der Bezug von Wohngeld dann nicht als Verstoß gegen die eigenständige Lebensunterhaltsicherung gilt, wenn der Lebensunterhalt auch ohne das Wohngeld bereits gesichert ist.
Frage von Viktor P. • 08.06.2024
![Dietmar Bartsch Portrait von Dietmar Bartsch](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Dietmar_Bartsch_Portr%C3%A4t.jpg?itok=jVXdYy3X)
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 12.06.2024
Hunderttausende Wohnungen fehlen. Daher bräuchte es schnell ein Investitionsprogramm für den sozialen Wohnungsbau.
Frage von Viktor P. • 08.06.2024
![Beatrix von Storch Portrait von Beatrix von Storch](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/bvs-78-a_small.jpg?itok=_JjT2Vtf)
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 19.06.2024
Die Bundesregierung hat ihr Versprechen nicht eingehalten.
Frage von Viktor P. • 08.06.2024
![Thorsten Frei Portrait von Thorsten Frei](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/ci_152443.jpg?itok=AFwcE_jc)
Antwort von Thorsten Frei CDU • 10.06.2024
eine solche Wohnungsbauinitiative wäre angesichts circa 800.000 fehlenden Wohnungen in Deutschland dringend notwendig.