Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 05.07.2024

Die nicht beitragsgedeckten Leistungen lassen sich nicht exakt beziffern, denn es existiert in Wissenschaft und Praxis keine eindeutige und konsensfähige Abgrenzung dieser Leistungen

Frage von Thomas E. • 10.06.2024
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von Daniel Rinkert
SPD
• 17.06.2024

Der ursprünglich angedachte Zeitplan wird wohl kaum noch zu realisieren sein. Dennoch habe ich mir versichern lassen, dass weiterhin mit Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet wird.

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