Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philipp S. • 23.08.2024
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 24.09.2024

Das Bundesverfassungsgericht hat in Bezug auf die Höhe des Bürgergeldes klar gesagt: Der Regelsatz muss hoch genug sein, damit ein menschenwürdiges Existenzminimum für jeden Menschen in Deutschland gewährleistet ist. Daran kann man im Rechtsstaat nicht rütteln.

Frage von Mike S. • 23.08.2024
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 09.09.2024

Die AfD-Fraktion hat sich mit diesem Thema bereits befasst. Ansprechpartner ist hier Herr Hilse: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959468

Portrait von Max Lucks
Antwort von Max Lucks
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.10.2024

Am Ende sind die von Ihnen dargestellten Überkapazitäten die Folge eines erfolgreichen politischen Wirkens und den faktischen Umstieg auf Erneuerbare im Energiesektor. Langfristig dürfen die LNG-Kapazitäten nicht ausgeschöpft werden; sie sollen nur eine Absicherung gegen einen Ausfall einzelner aktueller Importwege sein.

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