Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Petersen
Antwort von Jens Petersen
CDU
• 25.03.2010

(...) Generell gilt, die L404 wird durch das Land NRW nur dann gefördert werden können, wenn eine bestimmte verkehrliche Bedeutung vorliegt. Zudem muss sich das Projekt in einer Prioritätenreihenfolge einordnen, weil viele Kommunen bereits Förderanträge gestellt haben. (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort von Bernhard von Grünberg
SPD
• 24.03.2010

(...) Umgekehrt finde ich eine Begrenzung bei Parlamentariern nicht zwingend richtig. Der einzelne Parlamentarier hat ohnehin nicht so viel Macht, dass hier eine Begrenzung notwendig wäre. Gegenüber der Regierung kann er sich aber nur behaupten, wenn er über genug Sachverständnis verfügt und über gute Kontakte in die Verwaltung. (...)

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