Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter V. • 27.03.2010
Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 06.05.2010

(...) ich sehe das einseitige Setzen auf wenige Minuten Zeitersparnis sehr kritisch. Hier werden Millionen verbaut, damit ein Zug 3 Minuten schneller am Ziel ist. Gleichzeitig werden Bahnhöfe wie Homburg/Saar oder Neustadt/Weinstraße aufgelassen. (...)

Frage von Haris T. • 27.03.2010
Portrait von Ingrid Hack
Antwort von Ingrid Hack
SPD
• 09.04.2010

(...) Auch wenn die Handlungsmöglichkeiten gegen eine Parlamentsmehrheit begrenzt sind, haben wir doch einige Wege, dagegen vorzugehen. Am 24.4.2010 findet ein großer Aktionstag gegen die Atompolitik der Bundesregierung statt, die KettenreAktion, zu der Tausende erwartet werden. Öffentlicher Massenprotest hat erfreulicherweise immer wieder ´mal zu Veränderung geführt! (...)

Portrait von Egon Jüttner
Antwort von Egon Jüttner
CDU
• 06.05.2010

(...) Die CDU prüft den von Ihnen angesprochenen Vorschlag zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Im September 2007 wurde hierzu unter Leitung des ehemaligen Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus die Kommission "Solidarisches Bürgergeld" eingesetzt, die den moralisch-ethischen, finanziellen und rechtlich-institutionellen Aspekten im Zusammenhang mit dem Bürgergeld nachgeht. (...)

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