Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph K. • 22.09.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.09.2010 (...) Das sofortige Abstellen der Umstände in einer Demokratie ist gar nicht so einfach, wenn die Bevölkerung gerade erst die falsche Regierung gewählt hat, selbst dann nicht, wenn dieselbe Bevölkerung sich jetzt mehrheitlich für den Atomausstieg ausspricht. (...)
Frage von Raban H. • 22.09.2010
Antwort von Florian Bernschneider FDP • 01.10.2010 (...) Müssten beispielsweise die Rentenansprüche auf mehrere Ehepartner verteilt werden, wäre deren Existenzminimum nicht gesichert und sie müssten durch die Grundsicherung aufgefangen werden. Die Zulassung der Vielehe hätte also eine nicht einschätzbare Belastung für die öffentlichen Haushalte und die sozialen Sicherungssysteme zur Folge. (...)
Frage von Matthias K. • 22.09.2010
Antwort von Kerstin Griese SPD • 08.10.2010 (...) sie können unbesorgt sein: die Aussage von Sigmar Gabriel war ironisch gemeint. Er hat die Merkel-Regierung als „Nichtregierungsorganisation“ bezeichnet, weil sie wegen der vielen Streitigkeiten zwischen den Koalitionspartnern oftmals handlungsunfähig erscheint. Auch ich bin der Meinung, dass die Regierung mehr machen müsste, um die wirklichen Herausforderungen der Zukunft zu meistern. (...)
Frage von Wolfgang S. • 22.09.2010
Antwort von Uwe Schummer CDU • 26.09.2010 (...) Sehr geehrter Herr Schwarz, die CDU hat eine ihrer Wurzeln in der Christlich-Sozialen Bewegung um Ketteler und Kolping, die SPD kommt aus der sozialistischen Arbeiterbewegung. Die CDU steht für eine subsidiäre Gesellschaft, die sich von unten her gliedert und die SPD sieht den Staat und seine zentralen Lenkungsmöglichkeiten als Lösungsansatz. (...)
Frage von Rudolf R. • 22.09.2010
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 24.11.2010 (...) Die Anzahl der Baumunfälle mit Personenschaden ist zwischen 1995 und 2009 deutlich von rund 25.000 Unfällen pro Jahr um 45% auf rund 13.800 Unfälle pro Jahr zurückgegangen. Dennoch ist das Unfallgeschehen im Zusammenhang mit Aufprall auf Bäume nach wie vor besorgniserregend. (...)
Frage von Tassilo H. • 22.09.2010
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 03.11.2010 (...) Wie Sie aus der aktuellen Presse entnehmen konnten, arbeitet die Bundesregierung derzeit mit Hochdruck an einer Vereinfachung des Steuerkonzepts. Ich gehe davon aus, dass wir schon Ende des Jahres konkrete Entwürfe dazu vorliegen haben werden. Zum Bierdeckel werden wir aber wohl nicht kommen. (...)