Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Chris F. • 22.12.2010
Antwort von Wolfgang Heubisch FDP • 14.01.2011 (...) Es muss gewährleistet sein, dass die Studierenden von der Verbesserung der Studienbedingungen als Gegenleistung für die gezahlten Studienbeiträge zeitnah profitieren. (...) Denn am Erhalt der guten Studienbedingungen an bayerischen Hochschulen im Ländervergleich, die auch auf die Studienbeiträge zurückzuführen sind, ist allen Hochschulverantwortlichen gelegen. (...)
Frage von Heinz B. • 22.12.2010
Antwort von Sabine Zimmermann Die Linke • 05.01.2011 Sehr geehrter Herr Brucker,
Frage von Klaus B. • 21.12.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 20.04.2011 (...) Dabei gilt: Die allgemeine Arbeitszeit kann um so mehr verkürzt werden, auf je mehr Schultern sie verteilt wird, wenn also möglichst alle Arbeitsfähigen beteiligt sind. Mit einem BGE den Ausstieg oder die Ausgrenzung der einen aus der Erwerbsarbeit zu alimentieren und die anderen dafür umso mehr arbeiten zu lassen, kann nicht Zweck einer linken Forderung sein. Stattdessen muss unser Ziel sein, Massen- und Langzeiterwerbslosigkeit sowie prekäre, ungesicherte und unterbezahlte Erwerbstätigkeit zu beseitigen. (...)
Frage von Silke Z. • 21.12.2010
Antwort von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.12.2010 (...) Aber dadurch wird S 21 immer noch nicht gut. Die Risiken bleiben, die ökologischen und erst recht die finanziellen: Wir haben glaube ich, in der Schlichtung darlegen können, dass unser Konzept K 21 deutlich zukunftsfähiger ist, als S 21, auch mit plus. (...)
Frage von Kai L. • 21.12.2010
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 29.12.2010 (...) ich wohne selbst in Hasbergen und wundere mich daher, dass mir Ihr Name überhaupt nicht geläufig ist. Da ich generell nicht auf anonyme Anschreiben oder auf Briefe antworte, deren Absender ich nicht zuordnen kann, bitte ich Sie, mir Ihre genauen Kontaktdaten per Mail an georg.schirmbeck@bundestag.de zu senden. (...)
Frage von Martina B. • 21.12.2010
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 07.01.2011 (...) Eine Medienbehörde mit dem Recht der Registrierung und der Einbeziehung von Sendelizenzen gibt es in vielen Staaten (Landesmedienanstalten). Das Problem scheint zu sein, dass die Regierung Orbán mit ihrer Zweidrittelmehrheit ein über 120 Seiten langes Gesetz durchgesetzt hat, in dem nahezu alle Kommunikation geregelt wird, öffentliche wie private Medien, Internet, EU-Richtlinien, Jugendschutz. Dabei darf indes nicht übersehen werden, dass Orbáns Partei in der vorherigen Medienbehörde nicht vertreten war. (...)