Frage an Georg Schirmbeck von Kai L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Schirmbeck,
mit großem Interesse verfolge ich schon seit mehreren Jahren die politische Situtation in Weißrussland. In der aktuellen Diskussion um die Wahl und die anschließenden Demonstrationen habe ich Ihre Standpunkte in gängigen Nachrichtenportalen einige Male nachgelesen. Meine Fragen zielen darauf ab, ein differrenziertes Bild der Lage zu bekommen.
Sie werden im Portal der WAZ-Mediengruppe zitiert, dass Sie einen Wahlbetrug nicht bestätigen können. In der deutlichen Mehrheit der Berichte "war der Befund der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwiegend negativ." Unabhängig von Ihrem persönlichen Eindruck in 16 Wahllokalen - dies empfinde ich übrigens als eine sehr sportliche Leistung! -, wie interpretieren Sie das vernichtende Urteil der OSZE über die Wahl in Weißrussland?
Weiter geben Sie an, dass Sie Weißrussland in einem Transformationsprozess sehen, den es zu unterstützen gilt. Ganz offensichtlich gibt es wirtschaftliche Interessen, da im letzten halben Jahr mehrfach deutsche Delegationen offiziell in Minsk empfangen wurden. Meine zweite Frage: Wie wollen Sie eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Weißrussland gewährleisten, wenn zur gleichen Zeit ununterbrochen Nachrichten über eklatante Menschenrechtsverletzungen des Regimes in Belarus über den Ticker laufen?
Mit freundlichen Grüßen
Kai Langenfeld
Sehr geehrter Herr Langenfeld,
ich wohne selbst in Hasbergen und wundere mich daher, dass mir Ihr Name überhaupt nicht geläufig ist. Da ich generell nicht auf anonyme Anschreiben oder auf Briefe antworte, deren Absender ich nicht zuordnen kann, bitte ich Sie, mir Ihre genauen Kontaktdaten per Mail an georg.schirmbeck@bundestag.de zu senden.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich bei der Flut von e-Mails, die ich jeden Tag erhalte, in dieser Art verfahre.
Gerne bin ich dann bereit, auf Ihre Fragen näher einzugehen.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start ins neue Jahr.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Georg Schirmbeck, MdB
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