Frage von Elli M. • 15.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
Sie sprechen allerdings nicht vom Partei-, also dem Grundsatzprogramm, sondern vom Bundestagswahlprogramm 2021.
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Frage von Frank T. • 15.07.2024
Antwort von Stephan Pilsinger CSU • 15.07.2024
Sie liegen richtig: Ich spreche mich gegen die Widerspruchslösung aus.
Frage von Christoph H. • 15.07.2024
Antwort von Tanja Jost CDU • 16.07.2024
Wenn Sie in Frankfurt auf wilden Müll stoßen, empfehle ich Ihnen, dies über den Mängelmelder sofort der Stadt Frankfurt zu melden: www.ffm.de
Frage von Anne S. • 15.07.2024
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 17.07.2024
Als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Verkehr bin ich mit diesem spezifischen agrarpolitischen Thema nicht befasst.
Frage von Ole R. • 15.07.2024
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2024
Einer Unterzeichnung des Bundespräsidenten und der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht nun nichts mehr im Wege. Das genaue Datum ist mir, ebenso wie etwaige Urlaubzeiten des Bundespräsidenten, nicht bekannt. Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Frage von Reinhard G. • 15.07.2024
Antwort von Patrick Breyer PIRATEN • 16.07.2024
als ehemaliger Europaabgeordneter werde ich nicht mehr über die Wiederwahl abstimmen.