Da wir bereits auf das Problem aufmerksam geworden sind, haben wir als CDU/CSU genau diese Frage an die Bundesregierung gerichtet. Der beigefügten Antwort ist zu entnehmen, dass der Empfang der Rechnung grundsätzlich für alle Unternehmer möglich sein muss.
Länder haben das Recht, Mitgliedschaften in Militärbündnissen anzustreben. Eine andere Frage ist, ob dies gewährt wird & es sinnvoll ist
Es geht darum die Ursachen des Ukraine-Krieges zu erfassen und diesen so schnell wie möglich zu beenden.
Die CDU oder Friedrich Merz machen keine Aussagen, die auch nur in die Nähe des Gedankenguts der AfD kommen. Das neue Grundsatzprogramm betont die Freiheit.
Für uns steht die bestmögliche Förderung eines jeden Menschen im Vordergrund. Wir sind davon überzeugt, dass diese häufig nicht gegeben ist, wenn beeinträchtige Kinder am Regelunterricht teilnehmen.
Die AfD-Fraktion hat Grundsatzthesen zum Thema Pflege aufgestellt. Diese finden Sie hier: https://afdbundestag.de/afd-grundsatzthesen-zur-pflege/