Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) es hängt insbesondere von Wählerinnen und Wählern ab, welche Koalitionsmöglichkeiten die SPD zukünftig hat ;). (...)

(...) DIE LINKE steht in der Tradition der linksdemokratischen Strömungen der Arbeiterbewegung und der verschiedenen gesellschaftlichen Emanzipationsbewegungen wie der Frauen- und der Umweltbewegung. Meine Partei streitet für einen demokratischen Sozialismus im 21. (...)

(...) Der Pakt soll als politisches Rahmendokument eine umfassende globale Zusammenarbeit von Herkunfts-, Transit- und Zielländern bei der Steuerung von Migrationsprozessen fördern. Damit sollen vor allem unsere internationalen Partner eine größere Verantwortung beim Umgang mit Migration übernehmen. (...)

(...) wie Sie bereits meiner Antwort auf „abgeordnetenwatch“ entnehmen konnten, fordere ich zur Einhaltung der Grenzwerte die Hardware-Nachrüstung auf Kosten der Automobilhersteller. (...)

(...) Wie Sie sicher wissen, setzen wir GRÜNE uns seit unserer Parteigründung für den Ausstieg aus der Atom- und der Kohleenergie ein. Nun erfordert der bereits begonnene Klimawandel immer dringender weltweit Maßnahmen, um den CO2- Ausstoß zu verringern. (...)

(...) Als vor Jahren die Diskussion um „extralegale Tötungen“ und den Einsatz von Drohnen aufkam, hat sich die Grüne Bundestagsfraktion sehr um Aufklärung von Seiten der Bundesregierung bemüht, siehe z.B.: Kleine Anfrage zum Thema „Hinweise auf völkerrechtswidrige Praktiken der USA von deutschem Staatsgebiet aus und die diesbezüglichen Kenntnisse der Bundesregierung“ (Drucksachennr. (...) Ein genereller Abzug der US-Armee aus Deutschland ist eine so weitgehende Forderung, die sich als Mitglied der NATO in der Form kaum stellt. (...)