Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Richard K. • 27.10.2018
Antwort von Nancy Faeser SPD • 28.10.2018 (...) 3. Ältere Menschen brauchen ein noch günstigeres ÖPNV-Ticket, damit sie sich den Nahverkehr leisten können. Für die Mobilität von älteren Menschen können aber auch Anruf-Sammeltaxis sinnvoll sein, weil sie ältere Menschen zu Hause abholen können. (...)
Frage von Philip G. • 26.10.2018
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 16.11.2018 (...) Ich für meinen Teil hatte die Bemerkung während der Debatte so verstanden, dass Abgeordneter Nouripour hier auf die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit abgezielt hat, wie sie in Artikel 4 unseres Grundgesetzes festgeschrieben ist. So lange Menschen ihre Religion im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung ausüben, ist daran nichts auszusetzen. (...)
Frage von Barbara S. • 26.10.2018
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 08.11.2018 (...) Hessen ist Vorreiter bei der Aufklärung der cum/ex-Geschäfte und der cum/cum-Geschäfte. Die hessische Steuerverwaltung prüft alle Fälle, in denen sich Anhaltspunkte für solche Geschäfte ergeben, sowohl in steuerlicher als auch – sobald ein Anfangsverdacht besteht – in strafrechtlicher Hinsicht akribisch. Die Ermittlungen werden dabei gleichermaßen gegen alle Privatpersonen und Unternehmen geführt, die an den Geschäften beteiligt waren. (...)
Frage von Manfred H. • 26.10.2018
Antwort von Juri Stölzner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.10.2018 (...) 5 Vorangegangene in der Historie der Erde, aber die Lebensgrundlage des Menschen werden wir zerstören. Wenn sie jetzt sagen, dass die Globale Erwärmung natürlich ist, haben sie recht, aber der Mensch hat den Prozess derartig rapide beschleunigt, dass wir schon jetzt von einer wesentlich geringeren theorethischen Restzeit des menschlichen Lebens auf der Erde sprechen müssen. Wir laufen mal wieder grinsend ins offene Messer und genau das sollten wir diesmal um jeden Preis vermeiden! (...)
Frage von Ernst S. • 26.10.2018
Antwort von Peter Klug FREIE WÄHLER • 27.10.2018 (...) leider haben Sie keinen Namen für eine persönliche Anrede dazu geschrieben. Ich bin der Meinung, dass Bildung bei uns von Anfang an kostenfrei sein muss um jeden die gleichen Chancen zu geben. Was hat dies mit "Reich" oder "Steuerverschwendung" zu tun. (...)
Frage von Marco R. • 26.10.2018
Antwort von Gerhard Schenk AfD • 27.10.2018 (...) Die AfD fordert u.a. die Rückkehr zur EWG und die Geltung des Subsidiaritätsprinzips durch Rückholung von Souveränitätsrechten und eine wesentliche Verkleinerung der EU Bürokratie. Mit der Aufgabenverkleinerung bleibt mehr Geld im Land. (...)