Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilfried M. • 02.12.2018
Antwort von Wiebke Esdar SPD • 03.12.2018 (...) Bei Diversity geht es darum, die Unterschiede von Menschen wertzuschätzen, so dass Benachteiligungen erst gar nicht entstehen. Als SPD wollen wir die echte Gleichstellung – unabhängig von Geschlecht, Religion, Hautfarbe, Herkunft und geschlechtlicher Identität oder sexueller Orientierung. Menschen mit und ohne Behinderung sollen die gleichen Chancen haben. (...)
Frage von Lutz M. • 01.12.2018
Antwort von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Wir Grüne im Bayerischen Landtag möchten einen rascheren Ausbau der Ladesäulen für batterieelektrisch betriebene Fahrzeuge, auch im privaten Bereich. Mit einer wünschenswerten Förderung alleine ist es allerdings nicht getan. (...)
Frage von Lutz M. • 01.12.2018
Antwort von Fabian Mehring FREIE WÄHLER • 03.12.2018 (...) Chancen und Potenzial der Elektromobilität hängen in meinen Augen tatsächlich insbesondere von der vorgehaltenen Ladeinfrastruktur ab. Gerne lasse ich daher die Optionen einer Förderung privater Lademöglichkeiten für Sie prüfen. (...)
Frage von Christian w. • 01.12.2018
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 20.03.2019 (...) Ihrer Aussage die Regierung hätte die Straftaten bagatellisiert, kann ich jedoch keineswegs zustimmen. So verurteilten sowohl die Bundeskanzlerin Angela Merkel, als auch der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière die Vorfälle sehr scharf und forderten eine harte Antwort des Rechtsstaats. Daraufhin wurde politisch auf Landes- und Bundesebene vieles in Gang gesetzt. (...)
Frage von Christian w. • 01.12.2018
Antwort von Jana Schimke CDU • 04.07.2019 (...) Die Silvesternacht von 2015/16 war ein mahnendes Beispiel für die Bedeutung eines starken Staates in der inneren Sicherheit. Leider war sie aber auch ein Beispiel für die noch nicht ausgereifte Integration von Asylbewerbern in unserer Gesellschaft sowie der unzureichenden Durchsetzung aktuellen Rechts in Bezug auf die Rückführung abgelehnter Asylbewerber. (...)
Frage von Christian w. • 01.12.2018
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 19.02.2019 (...) Ein Mahnmal für die Ereignisse der Silvesternacht ist meines Wissens nach nicht geplant. Ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass die in der Silvesternacht zu Schaden gekommenen und traumatisierten Menschen unser aller Mitgefühl verdienen und dass ihnen unsere bestmögliche Unterstützung zusteht. (...)