Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marco B. • 17.04.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2024 Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.
Frage von Marco B. • 17.04.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 08.05.2024 Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.
Frage von Sergijan K. • 17.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 07.06.2024 Sie können selbstverständlich nachfragen, wie der Stand der Dinge bei Ihrem Einbürgerungsantrag ist. Meistens werden aus Kapazitätsgründen aber keine Zwischenstände mitgeteilt.
Frage von Johann-Albrecht H. • 16.04.2024
Antwort ausstehend von Philipp Fernis FDP Frage von Johann-Albrecht H. • 16.04.2024
Antwort ausstehend von Harald Terpe Bündnis 90/Die Grünen Frage von Johann-Albrecht H. • 16.04.2024
Antwort von Timm Kern FDP • 30.04.2024 Nach meiner Kenntnis finden Gespräche zwischen Vertretern von Kirchen, Bund und Ländern auf der Arbeitsebene statt