Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 06.05.2024

Wir haben im KCanG konkret geregelt, dass Anbauvereinigungen selbstkostendeckend orientiert sein müssen und lediglich die satzungsgemäßen Beiträge der Mitglieder sowie bei Weitergabe von Cannabissamen an Nicht-Mitglieder und andere Anbauvereinigungen die Erstattung der Herstellungskosten verlangen können.

Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort von Elisabeth Kaiser
SPD
• 30.05.2024

Zunächst einmal freue ich mich, dass die Betreuungsangebote der Tagesstätte in Gera für Sie persönlich eine Bereicherung sind und Sie sich dort im Austausch mit anderen auch wohlfühlen. Das liegt nicht zuletzt an der wertvollen Arbeit des dortigen Personals.

Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort von Ina Besche-Krastl
Bündnis 90/Die Grünen
• 26.04.2024

Die gravierenden Probleme auf den von Ihnen genannten Linien sind vor allem darauf zurückzuführen, dass in der Flotte der Regio-Bahn aktuell alte und damit zunehmend anfällige Fahrzeuge unterwegs sind. Dazu kommt branchenübergreifend der Personalmangel, der auch die Werkstätten der Regio Bahn betrifft.

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