Frage von Klaus F. • 06.05.2024
Antwort von Tina Uhlemann Die PARTEI • 13.05.2024
Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.
Alle sozialen Medien sollten in den Besitz von der Partei Die PARTEI übergehen.
Um die vergütungsrechtlichen Voraussetzungen dafür zu erhalten, dass den Gerichten und Staatsanwaltschaften weiterhin qualifizierte Sachverständige und Sprachmittler in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen, bereitet das Bundesministerium der Justiz einen Gesetzentwurf vor.
Klar ist, dass die Nutzung fossiler Brennstoffe bis spätestens 2030 beendet werden muss.
Darüber hinaus fordere ich ein Bleiberecht für Rentner!
Im Zuge des neuen Namensrechts wird für minderjährige Kinder aus geschiedener Ehe künftig eine Möglichkeit der Namensänderung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen