Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 07.05.2024

Ich habe mir die Entscheidung zu diesem Thema persönlich nicht leicht gemacht und mich im Vorfeld mit vielen Experten ausgetauscht und unterschiedliche Perspektiven eingeholt. Es war mir wichtig, mich zu diesem kontroversen Thema im Vorfeld der Abstimmung breit zu informieren.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 05.07.2024

Laut Waffengesetz wird die persönliche Eignung verneint, wenn Tatsachen die Annahme einer Abhängigkeit von Alkohol oder anderen Rauschmitteln rechtfertigen. Die Frage, ob der Cannabiskonsum als Indiz für eine mögliche Abhängigkeit gewertet wird, hängt aber von den spezifischen Umständen des jeweiligen Falls ab.

Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.05.2024

er von Ihnen angesprochene Vertrag war nicht geheim und wurde auch nicht vor den Medien geheim gehalten. Direkt auf der Seite des Verteidigungsministeriums finden Sie einen Beitrag aus dem Dezember 2018 darüber:

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