Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gunnar F. • 10.05.2024
Antwort von Enrico Lindhorst CDU • 14.05.2024 Wir als CDU Ortsverband Wustermark haben in den Anfängen über mögliche Standorte und v.a. die Größe einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete alternative Vorschläge gegenüber der Gemeindevertretung gemacht, welche allerdings durch die anderen politischen Vertreter nicht mitgetragen wurden.
Frage von Manfred M. • 10.05.2024
Antwort von Lars Patrick Berg Bündnis Deutschland • 24.05.2024 Die Ukraine hat auf Grundlage des Artikels 51 der UN-Charta das Recht auf Verteidigung ihrer nationalen Souveränität und territorialen Integrität im Rahmen ihrer international anerkannten Grenzen. Andere Länder haben aufgrund derselben Bestimmung das Recht, sie dabei angemessen zu unterstützen. Waffenlieferungen an die Ukraine und weitere Hilfen politischer, humanitärer, militärischer und finanzieller Art müssen quantitativ und qualitativ so ausgestaltet sein, dass die Ukraine sich Angriffen wirksam zur Wehr setzen kann.
Frage von Thomas H. • 10.05.2024
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter Bündnis 90/Die Grünen Frage von Ozan C. • 10.05.2024
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage von Ozan C. • 10.05.2024
Antwort ausstehend von Thomas Poreski Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hendrik H. • 10.05.2024
Antwort von Damian Boeselager Volt • 14.05.2024 Die Politik und junge Parteien wie wir müssen viel, viel mehr den Kontakt zu Jugendlichen suchen.