Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christine N. • 14.05.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 03.07.2024 Unser Anliegen ist es, die gesetzliche Rente als tragende Säule der Alterssicherung langfristig im Hinblick auf das Rentenniveau stabil zu halten und dafür zu sorgen, dass sie für alle Generationen finanzierbar bleibt.
Frage von Thomas S. • 14.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.05.2024 Ich kann dazu keinen anderen als den bereits bekannten Stand nennen, dass die Gespräche innerhalb der Bundesregierung andauern.
Frage von Maria N. • 14.05.2024
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD Frage von Carolin W. • 14.05.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Peter L. • 14.05.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 07.06.2024 Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 30.05.2024 Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.