Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk v. • 15.05.2024
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 15.05.2024 Während für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ausschließlich die „Nominallohnentwicklung“ zählt, werden für die Rentenanpassung neben der „Lohnentwicklung nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ (VGR) zwei weitere Faktoren mit einbezogen; nämlich die Entwicklung des Beitragssatzes der Rentenversicherung und der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor
Frage von Marius M. • 15.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.05.2024 Mit Blick auf das Gesetzgebungsverfahren wurde die Bescheidung von Widersprüchen ruhend gestellt.
Frage von Yunus M. • 14.05.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 14.05.2024 Ein Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands könnte über Neutralität plus Sicherheitsgarantien erfolgen.
Frage von Uwe C. • 14.05.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 25.06.2024 Höflich verweise ich auf meine Ausführungen auf Ihre Anfrage vom 07.05.2024, die sowohl das Thema Mieten adressieren als auch unsere Lösungsansätze skizzieren.
Frage von Thomas H. • 14.05.2024
Antwort von Jens Lehmann CDU • 04.07.2024 Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren und der Bevölkerung umfassend und ausgewogen Informationen zur Verfügung stellen.
Frage von Schahin H. • 14.05.2024
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen