Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marko N. • 15.05.2024
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 04.07.2024 Weiterhin wurden die Bürgerinnen und Bürger durch die Einführung einer von Ihnen angesprochenen Strom- und Gaspreisbremse entlastet. Auch dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion eingesetzt. Wir werden auch weiter für Entlastungen der hartarbeitenden Menschen in unserer Gesellschaft kämpfen. Eben das bedeutet soziale Gerechtigkeit.
Frage von Christian S. • 15.05.2024
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 04.06.2024 Die Entwicklung in Deutschland ist zum teil abenteuerlich. Vor allem nimmt die soziale Schieflage täglich zu. Ein kleiner Teil der Bevölkerung wird immer reicher, die Realeinkommen der übergroßen Mehrheit sinken, das Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der etablierten Politik wächst. Und es passiert so gut wie nichts dagegen. Ich werde dies aber weiterhin rügen und versuchen, eine andere Politik zu erreichen.
Frage von Leonie W. • 15.05.2024
Antwort ausstehend von Ricarda Lang Bündnis 90/Die Grünen Frage von Dirk v. • 15.05.2024
Antwort von Timo Schisanowski SPD • 15.05.2024 Während für die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ausschließlich die „Nominallohnentwicklung“ zählt, werden für die Rentenanpassung neben der „Lohnentwicklung nach den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen“ (VGR) zwei weitere Faktoren mit einbezogen; nämlich die Entwicklung des Beitragssatzes der Rentenversicherung und der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor
Frage von Marius M. • 15.05.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 27.05.2024 Mit Blick auf das Gesetzgebungsverfahren wurde die Bescheidung von Widersprüchen ruhend gestellt.
Frage von Yunus M. • 14.05.2024
Antwort von Fabio De Masi BSW • 14.05.2024 Ein Ausgleich zwischen den Sicherheitsinteressen der Ukraine und Russlands könnte über Neutralität plus Sicherheitsgarantien erfolgen.