aus meiner Sicht wurden Cannabis und Alkohol in der Fahrerlaubnisverordnung schon in vielen Aspekten angeglichen: Die Änderung der Fahrerlaubnisverordnung verhindert, dass der Konsum von Cannabis pauschal zur Anordnung einer MPU führen kann.
Zentral hierfür ist die Überarbeitung des Strommarktdesigns. Dieser Prozess läuft bei der aktuellen Bundesregierung unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz unter dem Titel "Plattform klimaneutrales Stromsystem".
da es in das individuelle Länderrecht fällt, mit welcher Besoldung Lehrkräfte an Schulen eingestellt werden, können wir Ihnen nur Auskünfte über die Besoldung niedersächsischer Lehrkräfte im Schuldienst erteilen.
Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) trägt sozialdemokratische Handschrift sowohl in Bezug auf die ausgeweiteten Anwendungsmöglichkeiten von Erneuerbaren Energien, die sozial gerechte Förderung und den verstärkten Mieterschutz. Mit den Änderungen wurde die Ermöglichung der Wärmewende für die Bürgerinnen und Bürger gestärkt.
Stalin ist Klassiker des Marxismus-Leninismus, ist das Ziel antikommunistischer Angriffe, wir haben ehrliches Interesse an der Aufarbeitung tatsächlicher Fehler
Wie eine Pandemie-Lage einzuschätzen ist, bleibt immer ein schwieriger Abwägungsprozess. Das gleiche gilt bei Hochwasserkatastrophen. Aber als Bürger eines Staates hat man nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Und dazu gehört die Rücksichtnahme auf Schwächere.