Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin F. • 08.12.2006
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 06.06.2007 (...) Wie Sie wissen, hat die Regierungskoalition soeben eine umfassende Gesundheitsreform auf den Weg gebracht. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Thematik Schnittstelle zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung ist kein Geheimnis, dass ich mir einen gemeinsamen Versicherungsmarkt mit freien Wechselmöglichkeiten für alle Versicherten und die vollständige Integration der privaten Krankenversicherung in den Gesundheitsfonds ab 2009 gewünscht hätte. Dies ist gegenwärtig jedoch nicht mehrheitsfähig. (...)
Frage von Jan B. • 08.12.2006
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Lukas S. • 08.12.2006
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 13.12.2006 (...) Der FDP muss es gelingen, in dieser Debatte deutlich zu machen, dass es ein zentrales Anliegen liberaler Politik ist, den sozial Schwachen Chancen einzuräumen, um wieder am sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben teilhaben zu können. Wir Liberalen setzten deshalb auf das Konzept des „Aktivierenden Staates“, der mehr ist, als der Nachtwächterstaat des ausgehenden 19 Jahrhunderts, aber auch deutlich weniger als die Rundumversorgung, wie sie sich in den Jahren wirtschaftlicher Prosperität entwickelt hat. Ich halte eine solche aktivierende Politik für die dem Menschen gegenüber sozialste, da sie ihn nicht bevormundet, sondern auf seine eigenen Kräfte und individuellen Fertigkeiten setzt. (...)
Frage von Christian Z. • 08.12.2006
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 26.01.2007 (...) Erfolgreich kann aus meiner Sicht nur ein Bündel von Maßnahmen sein, aber dazu gehört auch ein Verbot von Killerspielen. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die Simulation des massenhaften Tötens von Menschen zu Alltag vieler Kinder und Jugendlicher gehört. (...)
Frage von Brück L. • 08.12.2006
Antwort von Michael Meister CDU • 13.12.2006 (...) Die Höhe der sog. Abgeordnetenentschädigung können Sie in § 11 des Abgeordnetengesetzes nachlesen ( http://www.bundestag.de/parlament/funktion/gesetze/abgges.pdf ) . (...)
Frage von Jörg O. • 08.12.2006
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 21.12.2006 (...) Ich halte einen möglichst umfassenden Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens für dringend notwendig. Der Weg der Freiwilligkeit reicht nicht mehr aus. (...)