Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Die Linke
• 14.12.2006

(...) Ich persönlich habe den Referentenentwurf nicht in Gänze durcharbeiten können, da ich mit meinem Arbeitsfeld "Internationale Politik" sehr ausgelastet bin. Dennoch sind mir die Grundzüge der "Gesundheitsreform" durchaus gegenwärtig und wir haben in der Fraktion DIE LINKE. sehr intensiv darüber diskutiert und eigene Vorschläge eingebracht. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.01.2007

(...) Schließlich darf ich noch auf folgendes hinweisen: Die von Ihnen kritisierte geplante Regelung zum Kopienversand durch Bibliotheken bezieht sich ausschließlich auf den elektronischen Versand, demnach im Wesentlichen auf den Versand per E-mail. Der Post- und Fax-Versand der Bibliotheken bleibt auch nach der geplanten Novellierung des Urheberrechtsgesetzes ohne Einschränkung möglich. (...)

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