Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 11.07.2007
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 04.09.2007 (...) Grundsätzlich hält die LINKE die jahrelange Debatte um den Cannabiskonsum für verlogen. Wer wie der Staat am Verkauf von Alkohol und Tabak kräftig mitverdient, sollte nicht den moralischen Zeigefinger erheben, wenn es um andere Produkte geht. (...)
Frage von Hans-Richard W. • 11.07.2007
Antwort von Florian Pronold SPD • 12.07.2007 (...) Was die Belastung der "kleinen Leute" ankleinen Leuter von Wohnmobilen gibt es in den verschiedensten Bevölkerungsschichten. (...) Was Lafontaine auf Ihre Frage antworten wird, kann ich Ihnen sagen: Er wird Ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprechen, denn er muss nicht regieren und er will es auch gar nicht. (...)
Frage von Gabi P. • 11.07.2007
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 25.07.2007 (...) Fakt ist, dass Sie die Fakten hier falsch darstellen. Es geht hier ja erklärtermaßen nicht um „kleine“ NVA-Soldaten, sondern um Mitglieder der Streitkräfte der ehemaligen DDR, die in herausgehobener Stellung in der SED oder den sie unterstützenden Organisationen tätig waren. Dass eine Tätigkeit an der Akademie der Wissenschaften nicht mit einer Tätigkeit in den bewaffneten Streitkräften der ehemaligen DDR gleichzusetzen ist, dürfte im Übrigen offensichtlich sein. (...)
Frage von Margit C. • 11.07.2007
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Norbert T. • 11.07.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 12.07.2007 Sehr geehrter Herr Tangermann,
Frage von Michael H. • 11.07.2007
Antwort von Maik Reichel SPD • 17.07.2007 (...) Hintergrund dieser Initiative waren eine große Anzahl von Gewaltdelikten - allen voran Messerstechereien, die zu zahlreichen Verletzten führten. Aus diesem Grunde traten die Landesregierungen vor kurzem an den Deutschen Bundestag heran und äußerten den Wunsch, zukünftig selbst auf Grundlage von Rechtsverordnungen „waffenfreie Zonen“ an Brennpunkten von Gewalttaten einrichten zu können; diesem Wunsch wollten sich die Koalitionsfraktionen nicht entziehen. (...)