Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Theodor von und zu Guttenberg
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg
CSU
• 23.07.2007

(...) Ein Anschluss Deutschlands oder der EU an diese Organisation scheint mir derzeit nicht zweckmäßig und wohl auch seitens der SCO nicht intendiert, schon aus regionalen Gesichtspunkten. Ihre Frage nach einem kollektiven Sicherheitssystem und einer möglichen Kooperation zwischen NATO und SCO wird sich wohl erst in den nächsten Jahren beantworten lassen und hängt stark von der weiteren Entwicklung dieser noch recht jungen Organisation ab. Wichtig scheint mir, dass die SCO auch nach außen hin offen bleibt und den Dialog mit sämtlichen Staaten der Region aber auch mit anderen Ländern und Organisationen hält. (...)

Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 11.07.2007
Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 13.07.2007

(...) 35 Grundgesetz leistete und  damit nicht  für repressive Maßnahmen eingesetzt wurde.. Das wird auch von niemandem ernsthaft bestritten.  Für den ärgerlichen Tiefflug eines Tornado hat sich der zuständige Minister entschuldigt und eine Überprüfung angeordnet. (...)

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