Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von uwe h. • 13.08.2007
Antwort von Joachim Günther FDP • 17.09.2007 (...) Ich will aber nicht ausschließen, dass dabei für uns auch andere Motive maßgeblich sind, als die in Ihrem Brief angesprochenen Punkte. Wir wenden uns nicht grundsätzlich gegen eine Privatisierung der Deutschen Bahn, sondern wollen sichergestellt wissen, dass Wettbewerb auf der Schiene möglich ist und eine klare Unterscheidung zwischen staatsnahen und staatsfernen Aufgaben erfolgt. (...)
Frage von Manfred K. • 13.08.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 10.12.2007 Sehr geehrter Herr Köhler,
Frage von Martin B. • 13.08.2007
Antwort ausstehend von Eckhardt Rehberg CDU Frage von Harry T. • 13.08.2007
Antwort von Monika Grütters CDU • 17.08.2007 (...) Die Ostdeutschen sind nicht nur Rentenempfänger sondern auch Beitragszahler des Systems. In den Jahren vor der Wiedervereinigung betrug die Geburtenrate im damaligen Ostdeutschland zudem nahezu zwei Kinder/Frau und lag damit höher als in der alten Bundesrepublik. (...)
Frage von Arne L. • 13.08.2007
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 20.08.2007 (...) Eine weitere Automatisierung des Lohnsteuerabzugsverfahrens ist daher grundsätzlich zu begrüßen. Es darf aber auf keinen Fall eine neue Sammelwut entstehen. (...)
Frage von Norbert K. • 13.08.2007
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2007 (...) Die Reportage liefert die alte Erkenntnis, dass jede Form von Fanatismus, Fundamentalismus und religiösem, nationalistischem oder politischem Übereifer versucht, das eigene Vorgehen mit Bezug auf eine angesehene Quelle zu begründen und zu legitimieren. Das hohe Gut des Grundrechts auf Religions- und Glaubensfreiheit darf nicht dadurch geschliffen werden, dass manche Fanatiker und Eiferer sich auf religiöse Schriften beziehen. Genauso verhält es sich mit anderen Formen von Extremismus und Gewaltbereitschaft. (...)