Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Tabillion
Antwort von Rainer Tabillion
SPD
• 11.08.2009

(...) wie Sie auf meiner Internetseite nachlesen können, habe ich mich durchaus kritisch mit dem Thema Netzsperre auseinandergesetzt. Für mich war dieser Beschluss grenzwertig, weil ich grundsätzlich für ein freies Internet bin und gegen die Schaffung von Infrastrukturen, die Zensur ermöglichen. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
Die Linke
• 05.08.2009

(...) Wir wollen diese Ein-Euro-Jobs in reguläre Jobs umwandeln. (...) Wer es übrigens gemerkt hat: Die Grundprinzipien die DIE LINKE in Hamburg in ihrem Arbeitsplatzprojekt entwickelt; sind sehr ähnlich denen, mit denen der SPD-Spitzenkandidat Steinmeyer jetzt vor die Presse getreten ist. (...)

Frage von Jürgen Reinhardt j. • 05.08.2009
Antwort von Birgit Adamek
FREIE WÄHLER
• 13.08.2009

(...) Zivilcourage, Gemeinsinn und bürgerschaftliche Mitwirkung in und an den öffentlichen Angelegenheiten- dazu brauchen wir Partner, um Politik wieder glaubwürdig zu machen. Und wenn wir feststellen dass es Politikern nicht mehr um die Lösung der Probleme der Menschen geht, sondern um die Absicherung der eigenen Positionen, werden wir das offensiv und öffentlich deutlich machen, uns von Partnern verabschieden müssen. Wie schwer es aktuell dem letzten Bürgerbegehren gemacht wurde, ist sicher auch für Sie Antwort darauf, ob wir mit der Arbeitsweise von Herrn Althaus mitgehen würden ...?! (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 14.08.2009

(...) Die von Ihnen angeführten Mindestspeicherungsfristen und Videoüberwachung bedeuten also mitnichten die Verwirklichung eines totalitären Überwachungsstaates wie ihn George Orwell in seinem Buch "1984" beschrieben hat. Auch sind diese Maßnahmen keineswegs als Ausdruck eines wie auch immer gearteten Misstrauens des Staates gegenüber seinen Bürgern zu verstehen. (...)

E-Mail-Adresse