Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner S. • 10.08.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 25.08.2009 (...) Bei langen Beförderungen können die Tiere besonderen Strapazen ausgesetzt sein. Deshalb trete ich dafür etrete ich dafür einchlachttiertransporte möglichst zu vermeiden. Die von Ihnen angesprochenen Exporterstattungen für lebende Rinder werden inzwischen nicht mehr gezahlt. (...)
Frage von Martin V. • 10.08.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 03.09.2009 (...) Die Bundeswehr soll Hilfspolizei werden. Ich will nicht, dass Bundeswehrsoldaten auf Bahnhöfen oder in Fußballstadien Personenkontrollen durchführen. Hierfür ist ausschließlich die Polizei zuständig. (...)
Frage von Michael H. • 10.08.2009
Antwort von Thomas Jurk SPD • 12.08.2009 (...) Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. (...)
Frage von Klaus W. • 10.08.2009
Antwort ausstehend von Kristin Schütz FDP Frage von Jens M. • 10.08.2009
Antwort von Michael Hoffmeier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.08.2009 (...) Die schädliche Wirkung des weiter wachsenden Flugverkehrs ist ja unbestritten. Transportleistungen müssen daher insgesamt umwelt- und klimafreundlicher werden, was nur durch ein Umsteuern in der Verkehrspolitik möglich ist. (...)
Frage von Wolfgang R. • 10.08.2009
Antwort von Horst-Peter Stein FDP • 15.08.2009 (...) die FDP will mit ihrem Bürgergeldkonzept ein existenzsicherndes Mindesteinkommen schaffen. Zur Vereinfachung und gerechteren Ausgestaltung der Hilfe an Bedürftige soll künftig das liberale Bürgergeld die bestehenden Transferleistungssysteme wie beispielsweise das ALG II, die Grundsicherung im Alter und auch das Wohngeld ersetzen. (...)