Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin P. • 14.08.2009
Antwort von Eva Jähnigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.08.2009 (...) Ich bedauere die Situation sehr. Durch das Verhalten der sächsischen Regierung werden Bewerbungen aus Sachsen auf Welterbetitel keine Chance haben - das trifft die Initiativen im Erzgebirge (Bewerbung als Montanregion) und in der Sächsischen Schweiz (länderübergreifende Bewerbung als Sächsisch - Böhmische Schweiz) hart. (...)
Frage von Martin P. • 14.08.2009
Antwort von Jan Mücke FDP • 31.08.2009 (...) Den Bürgerentscheid konnte sie nicht ignorieren. Damit hätte Dresden nicht nur die direkte Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch gegen geltendes Recht verstoßen. Bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht haben verschiedene Kammern immer wieder festgestellt, dass der Bürgerentscheid zu respektieren ist. (...)
Frage von Pottgiesser M. • 14.08.2009
Antwort von Christian Hartmann CDU • 17.08.2009 (...) Nach meiner Auffassung sind aber die Umsetzung des Bürgerentscheides und der Bau der Waldschlösschenbrücke für Dresden die richtige Entscheidung. Der Bau der Waldschlösschenbrücke war zum Zeitpunkt der Titelbeantragung nicht nur bekannt sondern auch Bestandteil des Antrages. (...)
Frage von Martin P. • 14.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Schulze FDP Frage von Aileen D. • 14.08.2009
Antwort von Andrea Roth Die Linke • 16.08.2009 Frage von Eva-Maria H. • 13.08.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2009 (...) Wir sind sicher, dass Vollbeschäftigung bis 2020 möglich ist, wenn wir die Weichen jetzt richtig stellen. Der Deutschland-Plan ist ein Angebot, wie es gehen kann. (...)