Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Jähnigen
Antwort von Eva Jähnigen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.08.2009

(...) Ich bedauere die Situation sehr. Durch das Verhalten der sächsischen Regierung werden Bewerbungen aus Sachsen auf Welterbetitel keine Chance haben - das trifft die Initiativen im Erzgebirge (Bewerbung als Montanregion) und in der Sächsischen Schweiz (länderübergreifende Bewerbung als Sächsisch - Böhmische Schweiz) hart. (...)

Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 31.08.2009

(...) Den Bürgerentscheid konnte sie nicht ignorieren. Damit hätte Dresden nicht nur die direkte Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch gegen geltendes Recht verstoßen. Bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht haben verschiedene Kammern immer wieder festgestellt, dass der Bürgerentscheid zu respektieren ist. (...)

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 17.08.2009

(...) Nach meiner Auffassung sind aber die Umsetzung des Bürgerentscheides und der Bau der Waldschlösschenbrücke für Dresden die richtige Entscheidung. Der Bau der Waldschlösschenbrücke war zum Zeitpunkt der Titelbeantragung nicht nur bekannt sondern auch Bestandteil des Antrages. (...)

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