Frage an Jan Mücke von Martin P. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Mücke,
wie ist Ihre Einstellung zum Verlust des Weltkulturerbetitels Dresdens und was wollen Sie tun um die verlorenen Millionen Euro an Fördergeldern in dieser Stadt zu kompensieren?
Mit freundlichen Grüßen
Martin Pottgiesser
Sehr geehrter Herr Pottgiesser,
die Aberkennung des Titels ist sehr schade, doch die Stadt Dresden hat sie in keiner Weise zu verantworten. Den Bürgerentscheid konnte sie nicht ignorieren. Damit hätte Dresden nicht nur die direkte Demokratie mit Füßen getreten, sondern auch gegen geltendes Recht verstoßen. Bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht haben verschiedene Kammern immer wieder festgestellt, dass der Bürgerentscheid zu respektieren ist.
Wer jahrelang für die Erhaltung des Weltkulturerbes für Dresden kämpfte, fühlt sich heute vor den Kopf gestoßen. Die Brückengegner, die den Verlust jetzt bejammern, haben durch ihre Argumentation maßgeblich dazu beigetragen. Aber auch ohne den offiziellen Titel bleibt Dresden genauso lebens- und liebenswert.
Immer wieder wird behauptet, Dresden hätte von der UNESCO Fördergelder erhalten. Dies ist jedoch nicht richtig. Sie beziehen sich in Ihrer Anfrage daher sicherlich darauf, dass im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums ab 2009 150 Mio. Euro über fünf Jahre bereitgestellt werden, um investive und konzeptionelle Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege der deutschen Welterbestätten und ihres städtebaulichen Umfelds zu ermöglichen. Die Stadt Dresden hat bei der Bundesregierung einen entsprechenden Förderantrag mit verschiedenen, begrüßenswerten Sanierungsmaßnahmen im Welterbegebiet eingereicht. Dieser wurde leider abgelehnt. Daher wurden nie Mittel bewilligt, die kompensiert werden müssten.
Ich hielt es für den richtigen Weg, als Lösung des Dilemmas, in dem sich die Stadt Dresden nach der 180°-Wende der UNESCO befand, das Welterbegebiet an anderer Stelle aufzuwerten. Konkrete Vorschläge unterbreitete ich bereits im April der amtierenden Vorsitzenden des Welterbekomitees auf der 33. Sitzung in Sevilla, Ihrer Exzellenz Frau María Jesús San Segundo. Leider ging die UNESCO darauf jedoch nicht ein. Ganz gleich, an welcher Stelle im Welterbegebiet investiert worden wäre, an der starren Haltung der UNESCO hätte dies nichts geändert. Entweder Brücke oder Titel - dies machten UNESCO-Vertreter leider immer wieder klar.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Mücke
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