(...) Die Finanzsituation in Thüringen ist für uns als eine Partei die nicht im Landtag vertreten ist ebenso undurchsichtig wie für sie und meinen Kollegen im Eichsfeld. Oft genug habe auch ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP den Eindruck, Dreistigkeit und Trommelwirbel um die Wichtigkeit der eigenen Sache bringen die meisten Vorteile, leider auch das meiste Geld. (...)
(...) die LINKE räumt einer qualitativ hochwertigen Kindertagesbetreuung für alle Kinder einen hohen Stellenwert ein. Kitas sind nicht Aufbewahrungsstätten für Kinder, sondern Bildungseinrichtungen - sie sind der erste Bildungsort für Kinder außerhalb der Familie. (...)
(...) Leitprojekt: Hartz IV als Armutsfalle muß abgeschafft werden, gleiches gilt für die Rente ab 67. Wir kämpfen für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und wir wollen die Rücknahme der Familienoffensive. Weitere Privatisierung von Krankenhäusern wird es mit uns nicht geben. (...)
(...) Zu einer umfassenden Barrierefreiheit gehört für uns als SPD nicht nur, dass Bauwerke, Räume und Einrichtungen auch für Menschen mit Behinderungen gefahrlos und leicht zugänglich sind. Wir verstehen darunter auch eine optimale Versorgung mit Hilfsmitteln. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidt,
