Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 21.08.2009

(...) Unklar ist mir, ob es Ihnen um den Handel mit Erzeugnissen und Leistungen oder um das Unternehmen selbst geht. Der Handel an Börsen (z.B. Strombörse Leipzig) kann grundsätzlich ein Instrument sein, Angebot und Nachfrage in ein vernünftiges Verhältnis zu bekommen. Voraussetzung dafür sind allerdings transparente und faire Regeln. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 25.08.2009

(...) Der FDP geht es darum, für die Bürgerinnen und Bürger eine funktionierende und verlässliche Infrastruktur im Bereich der Grundversorgung zu gewährleisten. Die Frage, wie die entsprechenden Unternehmen organisiert sein sollen, sollte vor Ort vernünftig und pragmatisch und nicht ideologisch entschieden werden. (...)

Antwort von Rolf Breidenbach
FDP
• 28.08.2009

(...) Vor allem kommt es deshalb darauf an, den Wettbewerb im Gesundheitssektor zu stärken. Dazu gehört eine starke private Krankenversicherung. Zu einem fairen Wettbewerb im Gesundheitssektor gehört auch, den gesetzlichen Krankenkassen ihre Beitragsautonomie zu belassen und den bürokratischen und überflüssigen Gesundheitsfonds abzuschaffen. (...)

Frage von Wilhelm L. • 18.08.2009
Portrait von Monika Herz
Antwort von Monika Herz
Einzelbewerbung
• 22.08.2009

(...) danke für Ihre Frage. Meine Erfahrungen mit Kindergeld-Anträgen sind teilweise ähnlich und ich bin zu der Meinung gelangt, dass in Zweifelsfällen für die Mitarbeiter der Kindergeldkassen wohl ein Leitspruch existieren muss, welcher lautet: Hinhalten... Das Kindergeld ist ein Rechtsanspruch Ihres Enkelkindes und sollte kein Anlaß für die Finanzbehörde sein, bei Ihrer Tochter ein zinsloses Darlehen zu erwirken! (...)

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