Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eduard B. • 18.08.2009
Antwort von Björn Walden SPD • 19.08.2009 (...) Ich weiß, dass man damit "keine großen Sprünge" machen kann, es wäre jedoch ein Anfang gemacht. Zum Thema Koalition: Meine persönliche Meinung ist, dass man eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht für alle Ewigkeit ausschließen kann. Am wichtigsten ist mir jedoch Glaubwürdigkeit in der Politik. (...)
Frage von Eduard B. • 18.08.2009
Antwort von Thomas Bläsche FDP • 21.09.2009 (...) Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass ich mit den gegenwärtigen Handlungsweisen der Energieversorgungsindustrie extrem unzufrieden bin. Den Grund hierfür sehe ich allerdings darin, dass kein wirklicher Markt mit sozial-ethischer Reglementierung existiert. (...)
Frage von Stefan B. • 18.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 07.10.2009 (...) die Deutsche Islam Konferenz (DIK) wurde von mir vor drei Jahren ins Leben gerufen, um das Verhältnis zwischen dem deutschen Staat und den hier lebenden Muslimen auf eine tragfähige Grundlage zu stellen. Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, Vertretern der in Deutschland lebenden Muslime sowie zahlreichen Experten arbeiten wir daran, die religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung in Deutschland auf der Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu verbessern. (...)
Frage von Sophie B. • 18.08.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 07.09.2009 Sehr geehrte Frau Bucher,
Frage von Gert P. • 18.08.2009
Antwort von Frank Kuschel Die Linke • 24.08.2009 (...) Dieses dann eingesparte Geld kann bspw. für Projekte des Umweltschutzes oder zu Förderung, bspw. im Rahmen von Zinsbeihilfen, privater Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz eingesetzt werden. (...)
Frage von Gert P. • 18.08.2009
Antwort von Sascha Bilay Die Linke • 18.08.2009 (...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)