Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Björn Walden
SPD
• 19.08.2009

(...) Ich weiß, dass man damit "keine großen Sprünge" machen kann, es wäre jedoch ein Anfang gemacht. Zum Thema Koalition: Meine persönliche Meinung ist, dass man eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht für alle Ewigkeit ausschließen kann. Am wichtigsten ist mir jedoch Glaubwürdigkeit in der Politik. (...)

Antwort von Thomas Bläsche
FDP
• 21.09.2009

(...) Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass ich mit den gegenwärtigen Handlungsweisen der Energieversorgungsindustrie extrem unzufrieden bin. Den Grund hierfür sehe ich allerdings darin, dass kein wirklicher Markt mit sozial-ethischer Reglementierung existiert. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 07.10.2009

(...) die Deutsche Islam Konferenz (DIK) wurde von mir vor drei Jahren ins Leben gerufen, um das Verhältnis zwischen dem deutschen Staat und den hier lebenden Muslimen auf eine tragfähige Grundlage zu stellen. Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen, Vertretern der in Deutschland lebenden Muslime sowie zahlreichen Experten arbeiten wir daran, die religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung in Deutschland auf der Grundlage der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu verbessern. (...)

Portrait von Sascha Bilay
Antwort von Sascha Bilay
Die Linke
• 18.08.2009

(...) Die CDU hat bisher in Thüringen alle solchen Erleichterungen abgelehnt. Die Begründung war immer, dass man die Kommunen vor der Verschuldung schützen müsse. Dass gerade die Partei, die die meisten Staatsschulden in den vergangenen 19 Jahren angehäuft hat, die Thüringer Kommunen vor zu vielen Schulden schützen will, bezeichne ich dabei eher als eine Lachnummer. (...)

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