Frage an Thomas Bläsche von Eduard B. bezüglich Energie

Hallo Herr Bopp,

ich gehe davon aus, Sie meinen die Überführung der Energieversorgungsindustrie in Gemeineigentum, gemäß Artikel 15 GG. Zudem höre ich die These heraus, dass Staatsbetriebe die besseren Unternehmer sind, insbesondere in ethischer Hinsicht.

Erlauben Sie mir, meine Argumentationsführung zu diesem Punkt kurz per Induktion ausführen.

Bei der jüngsten Finanzkrise beispielsweise waren auffallend viele öffentliche Banken (z. B. Landesbanken) von der Krise betroffen. Begründet war dies zumeist in einer verantwortungslosen „Zockerei“ um möglichst hohe Renditen zu erwirtschaften. Die Folge war, dass mit direkten Steuergeldern die „Sanierung“, von z. B. diversen Landesbanken erfolgen musste und dadurch viele Millionen Euro Steuergelder vernichtet wurden. In Rheinland-Pfalz wurde beispielsweise auf Initiative der FDP die damalige Landesbank verkauft und aus deren Erlös eine Stiftung gegründet. Von dem Stiftungsgeld haben die Menschen in unserem Land noch heute etwas. Im Kontext der Finanzkrise ist aber auch auffallend, dass kleine Banken von der Krise verhältnismäßig wenig bis gar nicht betroffen waren, da diese eben verantwortlich arbeiteten. Auch Länder mit einst rein sozialistischer Prägung bewiesen in der Vergangenheit häufig, wie verantwortungslos „Firmen“ in Gemeineigentum arbeiten können. Nehmen sie z. B. die ehemals staatliche Ölindustrie der Sowjetunion, die über Jahrzehnte beispiellos Öl im großen Ausmaß in Naturregionen „versickern“ ließ. Dies sorgt noch heute für schwere negative Auswirkungen für Mensch, Tier- und Umwelt. Ich könnte noch zahlreiche weitere Beispiele hierzu anführen. Mein Fazit hieraus ist, dass der Staat keinesfalls zwangsläufig der bessere Unternehmer ist und seine Handlungen eben häufig nicht an ethisch/sozialen Maximen ausrichtet.

Dennoch gebe ich Ihnen Recht, dass ich mit den gegenwärtigen Handlungsweisen der Energieversorgungsindustrie extrem unzufrieden bin. Den Grund hierfür sehe ich allerdings darin, dass kein wirklicher Markt mit sozial-ethischer Reglementierung existiert.

Es gibt vielmehr einige wenige große Konzerne, welche die Landesenergieversorgung unter sich aufteilten. Entsprechend hoch gestaltet sich z. B. auch die Preisbildung.

Die Lösung sehe ich vor allem in einem „wirklichen Markt“, in welchem primär kleine und mittelgroße Anbieter, innerhalb staatlich festgelegter Regeln, agieren und nicht in Abhängigkeit zur Großindustrie stehen. Insbesondere kann eine Veränderung und konsequente Anwendung des Kartellgesetzes hierzu den Boden bereiten.

So kann ich mir sehr gut kleine Firmen vorstellen, welche eigene Kleinkraftwerke z. B. in Form von regenerativen Energien (Geothermie, Fotovoltaik) bauen und einzelne Kommunen beliefern. Denn je kleiner die Verwaltungs- und Firmeneinheit ist, desto größer sind zumeist die Verbundenheit mit den dort arbeitenden Menschen, der Verwurzelung in der heimischen Region und vor allem: Im kleinen mittelständischen Betrieben entsteht zumeist eine hohe verantwortungsvolle Arbeitsweise.

Ich danke für Ihre Frage.

Herzliche Grüße

Thomas Bläsche