Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Charlotte Michel-Biegel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.09.2009

(...) 2. Ich persönlich halte das STOPP - Schild für Augenwischerei, die Regierung wollte der Öffentlichkeit Ihre Handlungsfähigkeit beweisen und mit "schnellem, unbürokratischen" Handeln einen großen Schritt gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern gehen. Die einheitliche Expertenmeinung besagt aber, dass dieses Stopp - Schild niemanden ernsthaft von dem Besuch dieser einschlägigen Seiten abhält; man kann die Situation durchaus mit dem kindlich-naiven Zuhalten der Augen zum Ausblenden eines Problems vergleichen. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 18.08.2009

(...) natürlich bin ich wie jeder vernünftige Mensch mit Ihnen einer Meinung: das ZugErschwerG ist eine absolute Krücke und es ist ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Dieses Gesetz war für die meisten vernünftigen Abgeordneten deshalb, aber auch aus den anderen von Ihnen genannten Gründen eine Kröte, die auch ich nur unter großen Schmerzen hätte schlucken können. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort von Holger Ortel
SPD
• 13.09.2009

(...) ich interpretiere Ihre Frage als Aufforderung an mich, die Umsetzbarkeit des Konzeptes der Inklusiven Bildung in Niedersachsen einzuschätzen. Leider ist Niedersachsen das Schlusslicht unter den Bundesländern, wenn es um die gemeinsame Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung geht. Hier muss unbedingt eine Veränderung stattfinden! (...)

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