Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christian Römhild
CDU
• 15.09.2009

(...) Die gesellschaftliche Debatte um die Bedeutung der Wehrpflicht und um die Bedeutung der Bundeswehr wird nicht ausreichend intensiv geführt. Beim Ersatzdienst muss offen darüber diskutiert werden, welches gesellschaftliche Engagement hier akzeptiert werden kann. Wenn weniger Wehrpflichtige eingesetzt werden können und weniger Zivildienststellen gefördert werden können, müssen weitere Möglichkeiten diskutiert werden. (...)

Antwort von Rolf Offermann
FDP
• 23.08.2009

(...) Nur noch 15% der jungen Männer eines Jahrgangs werden zur Bundeswehr gezogen. Es ist keine Wehrgerechtigkeit mehr, wenn die ganz große Mehrheit sich schon der Karriere widmen können. Ich bin für eine Freiwilligenarmee mit gut ausgebildeten, angemessen bezahlten und absolut professionell ausgerüsteten Soldaten. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 25.08.2009

(...) Wie viel davon in welchen Bereich und zu welcher konkreten Verwendung geflossen ist und noch fließen wird, kann ich Ihnen nicht im Detail beantworten. Entscheidend ist letztlich, dass die Systemrelevanz der HRE ein staatliches Eingreifen erfordert hat - ein Eingreifen, zu dem es keine Alternative gab. Es bleibt dabei: Es kommt jetzt darauf an, durch die Schaffung eines internationalen Ordnungsrahmens eine Wiederholung solcher Finanzmarktkrisen zu verhindern. (...)

Frage von Markus R. • 20.08.2009
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.09.2009

(...) Wir wenden uns dagegen, dass der Flugverkehr in Deutschland nach wie vor durch Subventionen gefördert wird. Wir fordern stattdessen auf nationaler Ebene die Abschaffung der Mehrwertsteuerbefreiung von Auslandsflügen und die Einführung einer Kerosinsteuer. (...)

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