Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 21.08.2009

(...) Generell fordert meine Partei eine modernere Behindertenpolitik, die sich an der UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung“ orientiert. Um deren Zielsetzung in Thüringen voranzubringen, wollen wir soziale Rechte wie das Recht auf schulische und berufliche Bildung sowie das Recht auf Arbeit für Behinderte durch eine Erweiterung der Thüringer Landesverfassung stärken. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort von Ilse Aigner
CSU
• 24.08.2009

(...) Bei den bekannt gewordenen Fleischskandalen der vergangenen Jahre hat es meines Wissens erhebliche Geldbußen und Freiheitsstrafen für die Verantwortlichen gegeben. Doch warne ich davor, Hersteller, die beispielsweise Analogkäse benutzen, mit Gammelfleisch, Brunnenvergiftern oder überhaupt mit der Unterstellung, man wolle den Verbraucher vergiften, in Verbindung zu bringen. Ihre Wortwahl in diesem Zusammenhang missbillige ich. (...)

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