Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinrich Kolb
Antwort von Heinrich Kolb
FDP
• 29.09.2009

(...) Bedingt durch die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt wird es immer schwieriger, alle medizinisch notwendigen Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten zu finanzieren. Deshalb sind mit dem GKV-Modernisierungsgesetz einige Einsparmaßnahmen beschlossen worden. (...)

Portrait von Jutta Lieske
Antwort von Jutta Lieske
SPD
• 24.08.2009

(...) Der vorläufige Stopp des CCS-Gesetzes sollte dafür genutzt werden, die Öffentlichkeit umfassend über die neue Umwelttechnologie zur Abspaltung und möglichen Speicherung des klimaschädlichen CO² zu informieren. Wir sollten die kommenden Monate nutzen, um eine sachliche Diskussion über Risiken und Nutzen der CCS-Technologie ergebnisoffen zu führen. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort von Dieter Althaus
CDU
• 26.08.2009

(...) Zum Thema einheitliche Lehrpläne in allen Bundesländern wegen Schwierigkeiten beim Schulwechsel. Wie ich zu einer ähnlichen Frage schon geantwortet habe: Natürlich bringt jeder Schulwechsel immer auch Anpassungsnotwendigkeiten mit sich, neue Lehrer, neue Mitschüler, zum Teil auch neuer Lernstoff. (...)

Frage von Christoph E. • 20.08.2009
Portrait von Rolf Grüning
Antwort von Rolf Grüning
Die Linke
• 03.09.2009

(...) DIE LINKE finanziert sich nur über Mitgliedsbeiträge, Privatspenden und gesetzliche staatliche Zuwendungen. Großspender wollen immer auch Einfluss nehmen, wir aber lassen uns erst recht von Konzernen nichts erzählen. Wir wollen deren Geld nicht, selbst wenn sie es uns aufdrängen wollten. (...)

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