Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 27.06.2024

Die Menschen fliehen vor dem brutalen Angriffskrieg in ihrem Land, denn die Beispiele aus Charkiw und Mariupol zeigen sehr deutlich, dass auch gezielt zivile Infrastruktur, darunter Wohnhäuser, Krankenhäuser und Schulen, beschossen werden. Die Menschen fliehen dabei in das Land, zu dem sie vielleicht schon Anknüpfungspunkte haben - etwa Familienmitglieder oder Bekannte, die dort leben - oder das in geografischer Nähe zu ihrer Heimat liegt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.07.2024

Viele Abgeordnete halten Volksentscheide allenfalls für Fragen geeignet, die mit einem einfachen Ja oder Nein beantwortet werden können. Solche Fragen gibt es in unserer vielfältigen und komplexen Gesellschaft aber kaum, am ehesten noch auf regionaler oder kommunaler Ebene. Dementsprechend wurden dort in den vergangenen Jahren direktdemokratische Verfahren ausgebaut.

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 17.06.2024

Meine Positionen zu aktuellen Themen und Fragestellungen, auch vor dem Hintergrund von Abstimmungen im Deutschen Bundestag, finden Sie auf meiner Internetseite www.jens-koeppen.de

Anmerkung der Redaktion
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