Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd T. • 14.10.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 16.10.2024 Der vorliegende Referentenentwurf hält die rechtlichen Vorgaben des vom Bundesverfassungsgericht geforderten Mindestabstands von 15 Prozent zwischen Beamtenbesoldung und Sozialhilfeniveau ein.
Frage von Stefan K. • 14.10.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 15.10.2024 einen Zusammenhang zwischen der Cannabislegalisierung im Allgemeinen und der Mocro-Mafia in NRW im Speziellen habe ich selbst nie hergestellt.
Frage von Ralf K. • 14.10.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von David H. • 14.10.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen Frage von Constantin N. • 14.10.2024
Antwort von Gero Hocker FDP • 05.11.2024 Der Anspruch einer freiheitlichen Gesellschaft muss deshalb sein, dass Verbraucher auf Grundlage der umfänglichen Informationen selbstbestimmte Entscheidungen treffen. Dass selbstbestimmt dabei nicht immer gesundheitsbewusst heißt, kann bei Statistiken zum Übergewicht und daraus resultierenden Krankheiten niemand leugnen.
Frage von Kathleen B. • 14.10.2024
Antwort ausstehend von Robin Mesarosch SPD