Dafür braucht es ein verteidigungsfähiges Deutschland, das seine Sicherheit mit militärischen Mitteln schützen kann. Abschreckung muss ein funktionsfähiges Mittel zur Erzeugung von Sicherheit sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine K. • 24.06.2024
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 03.07.2024
Frage von Svend J. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Detlef W. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Lena Düpont CDU
Frage von Dyrk G. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Christian Görke DIE LINKE
Frage von Frauke B. • 24.06.2024
Antwort von Astrid Wallmann CDU • 04.07.2024
Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an. In Hessen genießen freiwillig GKV-versicherte Beihilfeberechtigte mit Sachleistungsanspruch grundsätzlich den gleichen Leistungsumfang wie ihre privat versicherten Kolleginnen und Kollegen, auch z.B. im Hinblick auf Wahlleistungen im Krankenhaus.
Frage von Linda S. • 24.06.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 26.06.2024
Beim hier einschlägigen Gesetz handelt es sich um ein Artikelgesetz, d. h. es ist mit weiteren Gesetzen in einen Entwurf gegossen. Für Ihre Frage interessant ist das Gesetz unter Artikel 1 und hier die soeben beschriebenen ersten sechs Paragraphen. Alles außerdem im vollen Umfang zu entnehmen dem kompletten Dokument, Gesetzentwurf mit der Drucksache des Hessischen Landtags DS 21/519.