Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred G. • 29.06.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 01.07.2024 Im Grunde bin ich ein Verfechter von Genauigkeit und individuellen Lösungen. Umgekehrt sollte es aber auch keine unnötige Bürokratie geben. Vor diesem Hintergrund erachte ich die Praxis als sachgerecht, wonach eine Abweichung von 10% im Mietverhältnis auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung des BGH zulässig ist.
Frage von Melanie K. • 29.06.2024
Antwort ausstehend von Edgar Naujok AfD Frage von Karl-Ludwig v. • 28.06.2024
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 23.07.2024 Die Chancen und von Risiken von KI diskutieren wir auch im Deutschen Bundestag intensiv und kontrovers auf allen Ebenen.
Frage von Ralf E. • 28.06.2024
Antwort von Stefan Keuter AfD • 01.07.2024 Dazu habe ich in einer Pressemitteilung erklärt:
Frage von Ralf E. • 28.06.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 09.07.2024 Rücktritt der Außenministerin wäre angemessen
Frage von Ralf E. • 28.06.2024
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 01.07.2024 Vor allem muss geprüft werden, ob es sich einen Einzelfall handelt, oder ob System dahintersteckt.