Der bereits bekannte Gesetzentwurf musste aus verschiedenen Gründen überarbeitet werden. Dieser Prozess dauert weiterhin an. Ein konkreter Zeitplan ist aktuell nicht bekannt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul L. • 04.07.2024
Antwort von Daniel Rinkert SPD • 09.07.2024
Frage von Christian M. • 04.07.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 06.07.2024
Gestern wurde im Bundesrat das von uns vor einigen Wochen beschlossene Gesetz bestätigt
Frage von Manfred M. • 04.07.2024
Antwort von Dennis Klecker AfD • 04.07.2024
Wir befürworten auch die Reaktivierung von Bahnlinien, soweit es dafür einen Bedarf gibt, also der Steuerzahler nicht unverhältnismäßig belastet wird für eine Bahnstrecke, die wenig genutzt wird und die man daher z.B. auch durch Busse bedienen könnte
Frage von Christine B. • 04.07.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 11.07.2024
Die SPD hat bei den laufenden Haushaltsberatungen darauf gedrängt, äußere und innere Sicherheit nicht gegen soziale Sicherheit auszuspielen.
Frage von Herbert W. • 04.07.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Dominik H. • 04.07.2024
Antwort von Arne Platzbecker SPD • 19.07.2024
Es ist wichtig, dass wir uns auf die konsequente Durchsetzung bestehender Vorschriften konzentrieren und die Fahrausbildung und Verkehrsüberwachung weiter verbessern.