Frage von Maik T. • 08.07.2024
Antwort von Ulrike Schielke-Ziesing AfD • 22.07.2024
Auch ist nach wie vor nicht bekannt, woher woher Correctiv und Greenpeace letztlich von dem Treffen erfuhren.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik T. • 08.07.2024
Antwort von Mario Czaja CDU • 08.07.2024
Die Kieze sollen durch den Bau der Klimaautobahn entlastet werden. Unser Konzept dazu finden Sie in meiner Langversion der Antwort.
Frage von Bülent B. • 08.07.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.07.2024
Um zusätzliches Bauland zu schaffen, sollten Kommunen künftig Potenzialflächenkataster erstellen und digital veröffentlichen, um Baupotenziale transparent zu machen und die Nutzung von Brachflächen und Nachverdichtungen zu erleichtern.
Frage von Christoph W. • 08.07.2024
Antwort von Mathias Middelberg CDU • 10.07.2024
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Thorsten L. • 08.07.2024
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 09.07.2024
Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.
Frage von Alexander W. • 08.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
Grundsätzlich kann man Strafanzeige gegen Minister stellen, dies fragen wir regelmäßig in Anfragen an die Bundesregierung ab.