Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian K. • 29.03.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 30.03.2024 Das ändert aber nichts daran, dass Deutschland kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem hat. Dieses zeigt sich strukturell vor allem daran, dass die Sozialquote in Deutschland besonders hoch ist im OECD-Vergleich.
Frage von Manfred M. • 29.03.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024 Wir lassen derzeit alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis prüfen.
Frage von Hannelore K. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Maria M. • 29.03.2024
Antwort von Christian Piwarz CDU • 10.04.2024 Beim BaFöG handelt es sich um eine aus Steuergeldern finanzierte Förderleistung. Vor diesem Hintergrund halte ich die bestehende Regelung für durchaus zumutbar.
Frage von Dirk H. • 29.03.2024
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD Frage von Willy K. • 29.03.2024
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 05.04.2024 Ob der Kanzler bei der Taurus-Frage künftig anders entscheidet (z.B. aufgrund veränderter Rahmenbedingungen), kann ich nicht beurteilen.