Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas M. • 31.03.2024
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.05.2024 Derzeit ist der Gesetzgebungsprozess zur Abschaffung der Zeitumstellung auf europäischer Ebene blockiert, da im Europäischen Rat keine Einigung zwischen den Mitgliedsstaaten erzielt werden konnte. Dies ist bedauerlich, da eine gemeinsame Regelung für den gesamten Binnenmarkt unerlässlich ist, um negative Auswirkungen auf Handel und Verkehr zu vermeiden.
Frage von Thomas M. • 31.03.2024
Antwort von Joe Weingarten SPD • 31.03.2024 Sommer- und Winterzeit haben sich bewährt.
Frage von Martin K. • 31.03.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Jochen T. • 31.03.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024 Wir haben einen Expertenrat zur wissenschaftlichen Klärung eingesetzt.
Frage von Felicitas L. • 31.03.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 09.04.2024 In diesem Fall kann eine Wiedererteilung der Fahrerlaubnis bei den zuständigen Behörden beantragt werden.
Frage von Jonas H. • 31.03.2024
Antwort von Volker Wissing FDP • 07.06.2024 Das Deutschlandticket schließt niemanden aus, denn es ist kein Smartphone notwendig.