Frage von Rainer K. • 10.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024
BSW hat bisweilen kein Programm vorgelegt, was es unmöglich macht, zu beurteilen ob es Überschneidungen gibt.
BSW hat bisweilen kein Programm vorgelegt, was es unmöglich macht, zu beurteilen ob es Überschneidungen gibt.
Deutschland wäre mit dieser Lösung übrigens nicht allein. Ähnliche Regelungen gibt es bereits in Österreich und den Niederlanden.
Klärung der Zuständigkeit für dieses Verwaltungshandeln