Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten L. • 08.07.2024
Antwort von Sebastian Fiedler SPD • 09.07.2024 Das portugiesischen Modell hat gezeigt, dass es in der Lage ist, u.a. folgende wichtige Ziele zu erreichen: Reduktion der Zahl der Drogentoten sowie der jugendlichen Erstkonsumenten; Reduktion von Begleit- und Beschaffungskriminalität. Diese Argumente sollten ausreichen, um eine Übertragung in das deutsche Rechtssystem ernsthaft zu prüfen.
Frage von Alexander W. • 08.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024 Grundsätzlich kann man Strafanzeige gegen Minister stellen, dies fragen wir regelmäßig in Anfragen an die Bundesregierung ab.
Frage von Sascha B. • 08.07.2024
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2024 Bis zum Umzug der Flugbereitschaft der Luftwaffe nach Berlin sind weitere Leerflüge leider unvermeidlich, auch wenn ich dies sehr bedauere.
Frage von Peter P. • 08.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024 Die AfD hat schon vor Jahren ein Rentenkonzept vorgelegt, das noch immer seine Gültigkeit hat.
Frage von Felix G. • 08.07.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing FDP Frage von Marcel G. • 08.07.2024
Antwort von Tanja Meyer Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2024 Der Referentenentwurf seitens des BMFSFJ liegt seit März 2023 vor. Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich für den Start der Familienstartzeit ein.