Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Farid B. • 16.07.2024
Antwort von Melanie Wegling SPD • 02.08.2024 Das Ziel der Bundesregierung ist ein Ende dieses Krieges und eine gute, nachhaltige Lösung für Israel und Palästina. Auf diplomatischer Ebene setzen wir uns deshalb für eine Zwei-Staaten-Lösung ein.
Frage von Nicole J. • 16.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024 Jedem muss aber klar sein, dass nur eine starke AfD gegen diese Angriffe und Anfeindungen und ein etwaiges Verfahren vorgehen kann.
Frage von Franziskus S. • 16.07.2024
Antwort von René Bochmann AfD • 16.07.2024 Eine Abladetiefe von 2,20 m ist im Gesamtkonzept Elbe nicht vorgesehen, leider nur 1,40 m!
Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Antwort ausstehend von Ali Al-Dailami BSW Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Antwort von Gülistan Yüksel SPD • 30.07.2024 Das Gesetz zur Verschärfung des Aufenthaltsrechts mit dem Vorschlag zur Ausweisung nach Terrorverherrlichung im Netz wurde in 1. Lesung im Parlament beraten.
Frage von Reinhard G. • 16.07.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 17.07.2024 Die Vorstellung ist völllig unrealistisch und wird, selbst wenn sie in Kraft tritt aus unserer Sicht niemals angewendet werden.